Han Kuo-yu

Die Nacht vom 6. Juni 2020

Am Abend des 6. Juni 2020 verkündete die Wahlkommission von Kaohsiung das Wahlergebnis. Die Stimmen für den Abgang von Han Kuo-yu beliefen sich auf 939.090, fast doppelt so viele wie die erforderlichen 570.000 zur Amtsenthebung. Die Ablehnungsstimmen betrugen 25.051. Das Wahlergebnis war unbestreitbar, bevor das Zählen abgeschlossen war.¹

Han Kuo-yu, damals 62 Jahre alt, wurde zum ersten direkt gewählten Bürgermeister der Republik China (Taiwan), der abgesetzt wurde. Seine Amtszeit als Bürgermeister von Kaohsiung betrug 528 Tage, was die kürzeste Amtszeit eines Direktbürgermeisters in der Geschichte darstellt.²

An diesem Punkt schien seine politische Karriere beendet zu sein. Bei der Präsidentschaftswahl im Januar 2020 verlor er gegen Tsai Ing-wen mit 5,52 Millionen Stimmen bei einem Unterschied von 2,65 Millionen Stimmen.³ Fünf Monate später wurde er abgesetzt. In den sechs Monaten davor und danach durchlebte er eine Geschwindigkeit, die kein Politiker seit der Demokratisierung Taiwans je erlebt hatte – Kandidat für das Amt des Präsidenten → Wahlverlust → Amtsenthebung als Bürgermeister.

Aber die Geschichte war noch nicht vorbei.

Vier Jahre später, am 1. Februar 2024, trat derselbe Han Kuo-yu im Parlamentssaal als Präsident der 11. Legislaturperiode bei. Das höchste Amt des nationalen Gesetzgebungsorganes wurde von einem ehemaligen Bürgermeister bekleidet, der vor vier Jahren von 930.000 Wählern abgesetzt worden war.

Zwischen 2020 und 2024 nahm Han Kuo-yu an keiner neuen Wahl teil und gewann keine neue Debatte. Er tat nur eine Sache: er wartete. Er wartete, bis die DPP (Democratic Progressive Party) bei der Präsidentschaftswahl 2024 keinen absoluten Mehrheitsgewinn sicherte; er wartete, bis die KMT (Kuomintang) die größte Fraktion im Parlament wurde; er wartete, bis Chu Li-lin ihn als erste Liste in den nicht gewählten Mandaten platzierte. Dann kehrte er zurück.

Zwischen politischer Niederlage und politischem Wiederaufstieg lag nur eine Liste der nicht gewählten Kandidaten.

30-Sekunden-Zusammenfassung: Han Kuo-yu, geboren 1957 in Banqiao, Taipei; zweite Generation aus der Provinz Henan (China). Erschloss die Militärakademie, das Englischprogramm der Dongwu University und das Institut für Ostasien an der National University of Political Science. Abgeordneter zu den zweiten bis vierten Legislaturperioden, stellv. Bürgermeister von Zhonghe, Taipei County. Nach seiner Ernennung zum Generaldirektor des Nordlandwirtschaftsbetriebs (Bei Nong) im Jahr 2016 zog er sich drei Jahre zurück. Im Jahr 2018 trat er unter dem Slogan „Kaohsiung macht reich“, „Nordwandern“ und „Güter gehen hinaus, Menschen kommen herein“ in die Bürgermeisterwahl von Kaohsiung ein und gewann seinen Gegner um 150.000 Stimmen (die Han-Welle). Nach seiner Wahl zum Bürgermeister im Jahr 2019 kündigte er vier Monate später seine Kandidatur für das Präsidentenamt an, verlor bei der Präsidentschaftswahl im Januar 2020 mit einem Unterschied von 2,65 Millionen Stimmen und wurde am 6. Juni 2020 abgesetzt, was ihn zum ersten direkt gewählten Bürgermeister in der Geschichte machte, der abgesetzt wurde. Im Jahr 2024 kehrte er als erster Kandidat der KMT in die Legislative zurück und wurde am 1. Februar Präsident des Parlaments.⁴

Von Banqiao, Taipei zur Vorpostenbasis Kaohsiung

Die Herkunft von Han Kuo-yu ist die einer „zweiten Generation aus der Provinz außerhalb Taipeis“. Sein Vater stammte aus Shangqiu in Henan und zog 1949 mit der Regierung nach Taiwan. Seine Mutter stammte ebenfalls aus einer anderen Provinz. Er wuchs in einem Siedlerdorf oder in dessen Umgebung in Banqiao, Taipei auf – ein typisches Kind aus einer Nachkriegsgeneration von Einwanderern.⁵

Sein Bildungsweg war eine Mischung aus Militär und Geisteswissenschaften. Die Militärakademie war eine kurze militärische Ausbildung, keine reguläre vierjährige Offiziersausbildung. Nach dem Abschluss der Spezialausbildung studierte er am Englischprogramm der Dongwu University und erhielt einen Bachelor-Abschluss, bevor er ein Masterstudium am Institut für Ostasien an der National University of Political Science absolvierte. Das Institut für Ostasien ist eine bekannte akademische Einrichtung in Taiwan, die sich mit China beschäftigt; Absolventen arbeiten oft in Sicherheits-, Außenwirtschafts- oder Studien zu den beiden Seiten (Taiwan/Festland) ein.

Diese drei Bildungseinrichtungen spiegeln einen typischen Weg der „Elite zweiter Generation außerhalb Taipeis“ wider: militärische Grundlage + geisteswissenschaftlicher Abschluss + Fachwissen über die Beziehungen zu den beiden Seiten. Dies war keine zufällige Kombination, sondern das Standardrezept des KMT-Systems in der Zeit des Kalten Krieges, um Nachfolger auszubilden. Für die zweite Generation außerhalb Taipeis, die zwischen 1950 und 1970 geboren wurde, war ein ähnlicher Bildungsweg üblich, wenn sie in die Politik eintraten.

Im Jahr 1993 wurde er zum Abgeordneten der zweiten Legislaturperiode gewählt und wurde dreimal hintereinander wiedergewählt (zweite, dritte und vierte Legislaturperioden, 1993–2002). Während seiner neunjährigen Tätigkeit im Parlament war er bekannt als „Schussmann“ – jemand, der mutig beleidigte, angriff und sich frontal mit Gegnern konfrontierte. Die KMT dieser Ära brauchte solche Leute, da auch die Abgeordneten der DPP in ähnlichem Stil agierten.

Nach 2002 zog sich Han Kuo-yu politisch zurück. Er war stellvertretender Bürgermeister von Zhonghe, Taipei County, aber diese Position brachte ihm keine öffentliche Sichtbarkeit zurück. Von 2013 bis 2017 war er Generaldirektor der Taipei Agricultural Products Marketing Company (Bei Nong) – eine Stelle, die den Großhandelsmarkt für Obst und Gemüse verwaltete und politisch fast als Exil betrachtet werden kann.

In dieser Zeit verschwand er fast aus dem öffentlichen Blickfeld. Bis zu diesem Zufall im Jahr 2018.

Kaohsiung macht reich: Wie ein Slogan eine Stadt veränderte

Bei der Wahl von Taiwan im September 2018 suchte die KMT jemanden für Kaohsiung. Kaohsiung war seit 1998 das „grüne Hauptquartier“ der DPP, und politische Persönlichkeiten aus irgendeinem Zweig der KMT wollten dort keinen Verlust erbeuten.

Han Kuo-yu wurde nominiert. Die damalige Einschätzung war: Wir werden sowieso verlieren, also suchen wir jemanden mit einer lauten Stimme, um „Begleitveranstaltungen“ abzuhalten und Aufmerksamkeit zu generieren und gleichzeitig Stimmen für andere Städte der KMT zu sammeln. Er war ein Opfer.

Dann geschah die „Han-Welle“.

Seine Wahlsprache hatte eine Dichte, die in der taiwanesischen Politik noch nie zuvor gesehen wurde:

• „Eine Flasche Mineralwasser, eine Schale滷肉飯 (Braised Pork Rice)“ – Erklärte, dass er nicht auf große Konzerne angewiesen war und mit den billigsten Dingen wählte.
• „Nordwandern-Jugendliche“ (Bei Piao Qingnian) – Benannte das Phänomen der Kaohsiunger, die gezwungen waren, nach Taipei zu ziehen.
• „Güter gehen hinaus, Menschen kommen herein, Kaohsiung macht reich“ – Diese drei Sätze bündelten wirtschaftliche Schwierigkeiten und Hoffnung in einen Slogan.⁶

Das gemeinsame Merkmal dieser Slogans war: extrem konkret, extrem bodenständig, extrem emotional. Sie sprachen nicht über politische Details oder Governance-Philosophien, sondern griffen direkt die ursprünglichsten Schmerzpunkte der Wähler an – junge Menschen bleiben nicht, die Wirtschaft wächst nicht, es gibt keine Hoffnung. Und sie konnten kopiert, weitergegeben und zu Internetmemes gemacht werden.

Eine Analyse nach der Wahl durch Reporter stufte die „Han-Welle“ als ein Wahphänomen ein, das gegen Diskurse, gegen Eliten und bodenständig war.⁷ Die politische Erzählung Taiwans wurde von der DPP unter Tsai Ing-wen dominiert, wobei die Sprache rational, international, reformorientiert und fortschrittlich war. Diese Sprache war für bestimmte Wähler – insbesondere diejenigen zwischen 40 und 49 Jahren, die den wirtschaftlichen Aufschwung Kaohsiungs erlebt hatten und dessen Niedergang miterlebten – unverständlich oder nicht ansprechend.

Der Auftritt von Han Kuo-yu gab ihnen etwas zu sagen.

Im November 2018 gewann Han Kuo-yu seinen Gegner Chen Chi-mai mit 150.000 Stimmen und wurde Bürgermeister von Kaohsiung. Das grüne Land wurde blau. Dies war das erste Mal seit 1998, dass die DPP Kaohsiung verloren hatte.

Vier Monate später beschloss er, Präsident zu werden

Die Frage lag in der Folgezeit.

Ende Februar bis Anfang März 2019 kündigte Han Kuo-yu seine Kandidatur für das Amt des Präsidenten an, nur vier Monate nach seiner Wahl zum Bürgermeister von Kaohsiung. Er behauptete, es sei eine „passive Kandidatur“ gewesen, die er auf Anraten der KMT angenommen habe; aber in Wirklichkeit tourte sein Team im ganzen Land und führte Kampagnen durch, was gleichbedeutend mit dem Start einer Präsidentschaftskampagne war.

Diese Entscheidung war der Ausgangspunkt seines politischen Zusammenbruchs.

Die Wähler von Kaohsiung wählten ihn, weil sie hofften, dass er „die Wirtschaft ankurbeln und Kaohsiung reich machen“ würde, nicht um ihn als Sprungbrett für das Amt des Präsidenten zu nutzen. Als er sich in die Präsidentschaftswahl stürzte, geriet die Stadtverwaltung von Kaohsiung faktisch ins Stocken – der Bürgermeister war größtenteils nicht in Kaohsiung tätig, die Regierung hatte keine Führung, große Bauprojekte wurden verzögert und Verhandlungen zwischen Städten stockten. Chen Chi-mai gewann später bei der Nachwahl im August 2020 mühelos mit dem Programm „ein Bürgermeister kann sich auf die Arbeit konzentrieren“.⁸

Schlimmer war seine Leistung bei der Präsidentschaftswahl. Am 11. Januar 2020:

• Tsai Ing-wen / Lai Ching-te: 8.170.231 Stimmen (57,13%)
• Han Kuo-yu / Chang Shan-cheng: 5.522.119 Stimmen (38,61%)
• Song Chu-yu / Yu Xiang: 1.050.600 Stimmen (4,26%)

Han Kuo-yu verlor mit einem Unterschied von 2,65 Millionen Stimmen. Dieser Stimmenunterschied war der drittgrößte in der Geschichte der direkten Präsidentschaftswahlen Taiwans, nach dem Unterschied zwischen Ma Ying-jeou und Hsieh Chang-teng (2,21 Millionen) im Jahr 2008 und Tsai Ing-wen und Chu Li-lin (3,08 Millionen) im Jahr 2016.

Die Han-Welle der Jahre 2018 wurde im Januar 2020 zum Ende der Han-Welle.

Die Amtsenthebung: Eine Bestrafung einer Stadt

Zwei Wochen nach der Präsidentschaftswahl initiierten die Bürger von Kaohsiung eine Unterschriftenaktion zur Amtsenthebung. Der Grund war: Han Kuo-yu habe Kaohsiung als Sprungbrett für das Präsidentenamt genutzt und damit seine Versprechen an die Wähler gebrochen.

Das Verfahren der Amtsenthebung bestand aus drei Phasen: Vorschlag (1 % Unterschriften), Sammlung (10 %) und Abstimmung (die Zustimmung muss mehr als 25 % der Wähler erreichen und höher sein als die Ablehnung). Die Geschwindigkeit der Unterschriftensammlung in Kaohsiung brach Rekorde – eine Sammlung, die ursprünglich mindestens vier Monate gedauert hätte, war innerhalb von zwei Monaten abgeschlossen.⁹

Die Abstimmung fand am 6. Juni 2020 statt. Die Wahlbeteiligung betrug 42 %. Zustimmung zur Amtsenthebung: 939.090 Stimmen. Ablehnung: 25.051 Stimmen.¹

Wenn man die beiden Zahlen nebeneinander betrachtet, wird es klarer: 939.000 gegen 25.000. Die Befürworter der Amtsenthebung waren 37-mal zahlreicher als die Gegner. Dies war keine knappe Entscheidung – dies war eine vollständige Ablehnung einer Person durch eine Stadt.

Han Kuo-yu wurde zum ersten direkt gewählten Bürgermeister in der Geschichte, der abgesetzt wurde.² Seine 528 Tage Amtszeit waren auch die kürzeste eines Direktbürgermeisters.

Seine Erklärung an diesem Abend war kurz: „Ich respektiere die Entscheidung der Bürger von Kaohsiung.“ Keine Wut, keine Verteidigung, kein Verschwörungstheorie-Geschwätz. Dies stand im völligen Gegensatz zu seinem Enthusiasmus bei „Kaohsiung macht reich“ im Jahr 2018 – aber vielleicht war dies seine wahre Persönlichkeit: eine zweite Generation außerhalb Taipeis, die Militärdisziplin und politische Berechnung vermischte und wusste, wann sie sich beugen musste.

Von der Amtsenthebung zum Parlamentspräsidenten: Vier Jahre warten

Von Juni 2020 bis November 2023 verschwand Han Kuo-yu fast aus dem öffentlichen Blickfeld. Er nahm keine lokale Position ein, hatte keine Parteifunktion, moderierte keine Fernsehsendungen und veröffentlichte kein Buch. Gelegentlich erschien er bei internen KMT-Veranstaltungen, aber dominierte keine wichtigen Debatten.

Diese drei Jahre waren eine sorgfältige Wartezeit.

Im Januar 2024 fanden die Wahlen für den Vizepräsidenten und die 11. Legislaturperiode statt. Das Ergebnis war, dass die DPP den Präsidenten (Lai Ching-te / Hsiao Mi-ching mit 40 %) gewann, aber keine absolute Mehrheit im Parlament.⁴ Die Sitzverteilung im Parlament war:

• KMT: 52 Sitze (die größte Fraktion)
• DPP: 51 Sitze
• TPP (Taiwan People's Party): 8 Sitze
• Unabhängige: 2 Sitze

Die KMT wurde mit einem Sitz Vorsprung zur größten Fraktion und konnte gemäß der politischen Konvention einen Kandidaten für das Amt des Parlamentspräsidenten nominieren.

Chu Li-lin (Vorsitzender der KMT) kündigte Ende 2023 an, dass Han Kuo-yu als erster Kandidat in den nicht gewählten Mandaten der KMT gelistet sei.⁴ Der Grund war: Die zurückhaltende Ruhe von Han Kuo-yu nach seiner Amtsenthebung als Bürgermeister von Kaohsiung bewies seine Achtung vor dem demokratischen System; seine Mobilisierungskraft blieb ein Vermögen für die KMT; als Kandidat für das Amt des Parlamentspräsidenten verfügte er über Debattenerfahrung, Medienpräsenz und eine Grundlage zur Koordination zwischen Fraktionen.

Der Platz an erster Stelle in den nicht gewählten Mandaten bedeutete „gewährte Wahl“. Am 13. Januar 2024 wurden die Sitze gemäß der Stimmenzahl verteilt, und Han Kuo-yu kehrte ins Parlament zurück.

Am ersten Tag der Sitzung am 1. Februar wurde Han Kuo-yu von den Fraktionen Blau und Weiß als Parlamentspräsident vorgeschlagen. Das Abstimmungsergebnis: Han Kuo-yu gewann mit 54 Stimmen (52 Blau + 2 Weiß) gegen die 51 Stimmen, die für Yu Shih-kun von der DPP nominiert wurden. Han Kuo-yu wurde Präsident des Parlaments.

Von der Amtsenthebung zum Parlamentspräsidenten dauerte 3 Jahre und 8 Monate.

Schlusswort: Zwei Leben eines Politikers

Die Geschichte von Han Kuo-yu hat eine Dimension, die selten genau betrachtet wird: Er ist der erste Politiker in Taiwans demokratischem System, der sowohl Absetzung als auch Wiederaufstieg erlebt hat.

Der Weg vom Abgang im Juni 2020 bis zum Amt des Parlamentspräsidenten im Februar 2024 hatte kein Präzedenzfall in den vier Jahrzehnten nach der Demokratisierung Taiwans. Chen Shui-bian kehrte nach seiner Anklage nicht wieder auf; Song Chu-yu wechselte mehrmals als Vorsitzender der TPP, kehrte aber nie ins Zentrum zurück. Han Kuo-yu ist der Einzige, der eine Amtsenthebung auf parlamentarischer Ebene durchlief und dann ein höchstes Amt im nationalen Parlament bekleidete.

Die Bedeutung dieser Geschichte liegt nicht in seiner Person. Sie liegt darin, was die tatsächliche Wirkung des Systems der Amtsenthebung ist.

Aus Sicht des Designs ist die Amtsenthebung die letzte Bestrafung der Bürger für einen Amtsträger. Aber anhand von Han Kuo-yu zeigt sich, dass die Amtsenthebung lediglich „den Verlust eines bestimmten Amtes“ bedeutet und nicht „den Verlust des politischen Lebens“. Die Wähler konnten ihn als Bürgermeister absetzen, aber sie konnten ihn nicht als Abgeordneten, Vorsitzenden oder in irgendeiner anderen Funktion absetzen. Er konnte warten – bis eine neue Gelegenheit auftauchte, dann konnte er zurückkehren.

Dies ist ein interessantes Merkmal des taiwanesischen politischen Systems: Ein einzelnes Amt kann entzogen werden, aber ein einzelner Politiker nicht lebenslang verboten werden. Dieses Merkmal hat seinen Sinn (Vermeidung politischer Verfolgung, Erhaltung der Wahlfreiheit), aber es hat auch seine Kosten (gescheiterte Politiker können immer wieder auferstehen).

Die Rückkehr von Han Kuo-yu im Februar 2024 machte diesen Preis sichtbar. Was bedeutet die Unterschrift dieser 930.000 Wähler, deren Füße ihn vor vier Jahren aus dem Rathaus von Kaohsiung getreten hatten, als er vier Jahre später in den Parlamentssaal trat und das höchste Amt des nationalen Gesetzgebungsorganes antrat?

Eine Interpretation lautet: Das demokratische System hält keinen Groll. Die Amtsenthebung ist eine Entscheidung für den Augenblick, keine ewige Verurteilung.

Eine andere Interpretation lautet: Die Amtsenthebung ist von Natur aus begrenzt. Sie garantiert das Recht, „einen Bürgermeister zu ersetzen“, aber nicht das Recht, „diese Person nie wieder zu sehen“. Das demokratische System ist ein Verfahren, keine Emotion.

Die Wahrheit liegt wahrscheinlich dazwischen. Und Han Kuo-yu selbst ist möglicherweise der stillste Nutznießer dieser prozeduralen Lücke.

Weiterführende Lesestoffe:

• 2026 Zheng-Shi Treffen: Zehn Jahre Wiedersehen von KMT und DPP in zehn Minuten — Die Haushaltsverhandlungen des Parlaments im April 2026 werden von Han Kuo-yu geleitet; das Timing des Zheng-Shi Treffens mit dem Sondergesetz für den Haushalt ist dieselbe Woche.
• Cheng Li-wen (鄭麗文) — Zwei der wichtigsten Figuren der KMT in den Jahren 2025–2026, eine als Parteivorsitzende und die andere als Parlamentspräsidentin, repräsentieren unterschiedliche Ökosysteme innerhalb der Partei.
• Hsiao Mi-ching (蕭美琴) — Zum Vergleich: Hsiao Mi-ching gewann erst nach sechs Jahren in Hualien einmal ein Abgeordnetenmandat; Han Kuo-yu wurde in Kaohsiung in 528 Tagen abgesetzt. Die Zeitkurven der Demokratie sind vielfältig.
• Taiwanische politische Landschaft und Wahlsystem — Warum ermöglicht das System der nicht gewählten Mandate die Wiederbelebung von „abgesetzten Politikern“ wie Han Kuo-yu? Die Antwort liegt in den Wahlregeln selbst.
• Ko Wen-je (柯文哲) — Eine weitere Figur, die von einem Laien zum Bürgermeister, vom Bürgermeister zum Präsidentschaftskandidaten und vom Präsidentschaftskandidaten zur Sturmschwerpunktfigur wurde; ihre Struktur des „Aufstiegs und Falls“ ähnelt der von Han Kuo-yu.
• Lu Hsiao-yan (盧秀燕) — Der andere Pol der Han-Welle im Jahr 2018, die Bürgermeisterin von Taichung, die von einem blauen zu einem roten Gebiet wechselte, im selben Jahr wie Han Kuo-yu.
• Hsu Chao-xin (徐巧芯) — Die Hauptverfechterin der 800-Milliarden-Dollar-Waffenbeschaffungsstreitigkeiten von 2026 und eine Schlüsselbeteiligte bei den Verhandlungen des Parlamentspräsidenten Han Kuo-yu.
• Ji Lin-lian (季麟連) — Der stellvertretende Vorsitzende, der am 29. April 2026 in der Plenarsitzung verkündete: „Wer sich durch den Verkauf der Partei Ruhm verschafft, sollte seinen Parteizugehörigkeit verlieren“; das eigentliche Ziel dieser Aussage war Han Kuo-yu.
• Cheng Bo-en (曾博恩) — Im Dezember 2019 trat Han Kuo-yu in die dritte Staffel von Boen Nightly Show ein, wobei er nur verlangte, „nicht über Frisuren zu scherzen“, und Boen bezeichnete ihn als „vertrauter Fremder“.

Quellenangaben